Rechtsprechung
| BGH, 26.01.2012 - IX ZR 159/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Schlüssigkeit des Berufens auf eine nicht erfolgte Auszahlung eines Darlehens als auch auf dessen Tilgung durch Rückzahlung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 2
Schlüssigkeit des Berufens auf eine nicht erfolgte Auszahlung eines Darlehens als auch auf dessen Tilgung durch Rückzahlung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 29.04.2008 - 13 O 287/06
- OLG Brandenburg, 15.07.2009 - 7 U 100/08
- BGH, 26.01.2012 - IX ZR 159/09
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.12.1993 - VIII ZR 243/92
Substantiierung des Beweisantrags des Verkäufers eines Warenbestandes
Auszug aus BGH, 26.01.2012 - IX ZR 159/09
Ein Beweisantrag, dem die ausreichende Bestimmtheit der zu ermittelnden Tatsachen fehlt, ist abzulehnen (BGH, Urteil vom 1. Dezember 1993 - VIII ZR 243/92, NJW-RR 1994, 377, 378).
- LAG Berlin-Brandenburg, 07.07.2022 - 21 Sa 900/21
Baugewerbe - Sozialkassenbeiträge - Bürgenhaftung - materiell-rechtliche …
Ein Beweisantritt, dem die ausreichende Bestimmtheit der zu ermittelnden Tatsachen fehlt, ist abzulehnen (BAG 28.04.2004 - 10 AZR 370/03 - unter II 2 c der Gründe, NZA-RR (Rechtsprechungs-Report Arbeitsrecht) 2004, 587 und BGH 26. Januar 2012 - IX ZR 159/09 - Rn. 7 jeweils mwN), weil er eine unzulässige Ausforschung beinhaltet (…vergleiche MüKo (Münchener Kommentar) ZPO/Prütting, 6. Auflage § 284 Rn. 79 und 85). - LG Hamburg, 18.03.2013 - 303 O 195/12
Insolvenzanfechtung gegenüber der Finanzverwaltung: Objektive …
Soweit dabei Rechtsbegriffe wie die Zahlungsunfähigkeit betroffen sind, muss deren Kenntnis außerdem oft aus der Kenntnis von Anknüpfungstatsachen erschlossen werden (vgl. BGH v. 13.08.2009, IX ZR 159/09, Rn. 8 - juris).